Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde,
vorgezogenen Neuwahlen halten die Republik und den politischen Betrieb in Atem. Es wird plötzlich viel behauptet und viel versprochen, an das sich hinterher keiner mehr recht erinnern will - oder es war nicht so gemeint. Wir in der SPD meinen es so - aber was steckt eigentlich dahinter?
Die Arbeitsgemeinschaft der sozialdemokratischen Juristinnen und Juristen will dies in einer Online-Veranstaltung ein wenig erhellen, bei der es um Bürgerbeteiligung gehen soll. Steht bei der SPD im Programm, schon seit Jahrzehnten. Einige sind skeptisch; andere kommen ganz neu auf die Idee, haben sich aber mit Initiativen noch nicht sonderlich hervorgetan.
„Beratung oder Gesetzgebung - mehr Beteiligung für Bürgerinnen und Bürger?“
So heißt unsere online-Veranstaltung am 28.01.2025 um 18:00 Uhr.
Bürgerbeteiligung wird von vielen Parteien gefordert; was ist eigentlich gemeint? Geht es um Beratung oder auch um Entscheidung? Welche Erfahrungen gibt es mit den Bürgerräten der letzten Jahre, welche mit Direkter Demokratie in Kommunen und Ländern? Geht es um mehr Beteiligung, geht es um mehr Demokratie?
Darüber wollen wir diskutieren mit
Saskia Esken, Vorsitzende der SPD,
Dr. Claudine Nierth, Sprecherin des Bundesvorstands von Mehr Demokratie e.V.,
Harald Baumann-Hasske, Co-Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen.
Wir laden Sie und Euch herzlich ein, daran teilzunehmen; schon das Zuhören wird sich lohnen, aber es dürfen gerne auch Fragen gestellt werden.
Wir bitten um Anmeldung unter asj@spd.de.
Alle, die sich anmelden, erhalten einen Zugangslink.
Wir freuen uns auf einen interessanten Abend!
Dr. Antje Draheim und Harald Baumann-Hasske
Vorsitzende der ASJ
