Am 29. November 2025 findet wieder das Gustav-Radbruch-Forum der ASJ statt (Programm der Bundeskonferenz weiter unten).
Gustav-Radbruch-Forum 2025
„Rechtsstaat unter Druck“
Ort: Willy-Brandt-Haus, Berlin
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Programm
13:00 Uhr Begrüßung durch die ASJ-Bundesvorsitzenden
Dr. Antje Draheim & Harald Baumann-Hasske
13:10 Uhr "Strategische Kommunikation für den Rechtsstaat"
Heiko Kretschmer, Kommunikationsberatung J+K
13:45 Uhr "Das Justiz-Projekt: Resilienz der dritten Gewalt (?)"
Anna-Mira Brandau, Verfassungsblog
Moderation: Harald Baumann-Hasske
15:15 Uhr Kaffeepause
15:45 Uhr "Gefährdung des Rechtsstaats durch KI und Soziale Medien?"
Impulse § Diskussion
MdB Maja Wallstein, Ausschuss für Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung, sowie Mitglied im Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung
Dr. Bijan Moini, Gesellschaft für Freiheitsrechte
Simon Strohmenger, Mehr Demokratie e.V.
Moderation: Dr. Antje Draheim
17:15 Uhr "Wenn Algorithmen Meinung machen – wie bleibt der Rechtsstaat stark?"
Dr. Stefanie Hubig, Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz
17:45 Uhr Verabschiedung durch die ASJ-Bundesvorsitzenden
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ANMELDUNG für Gustav-Radbruch-Forum unter asj@spd.de bis zum 21.11.2025 möglich.
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ASJ-Bundeskonferenz 2025
Ort: Willy-Brandt-Haus, Berlin
Die Bundeskonferenz der ASJ wählt u.a. einen neuen Vorstand und fasst Beschlüsse.
PROGRAMM
Ab 9:00 Uhr
Einlass und Akkreditierung
10:00 Uhr
Eröffnung und Begrüßung
Konstituierung
Wahl des Konferenzpräsidiums
Beschluss Tagesordnung
Beschluss der Geschäftsordnung
Wahl einer Mandatsprüfungs- und Zählkommission
Bestätigung der Antragskommission
Grußworte
Vortrag: „Der schwierige Weg zurück in den Rechtsstaat“.
Prof. Dr. Adam Bodnar, Justizminister a.D. und Generalstaatsanwalt Polens
Rechenschaftsbericht des Bundesvorstandes und Aussprache
Bericht der Mandatsprüfungskommission
Beschluss zum Einzelvorsitz oder zwei gleichberechtigte Vorsitzende
Beschluss über die Anzahl der Mitglieder im ASJ-Bundesvorstand
Wahlen:
Wahl des/der Vorsitzenden der ASJ
Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden der ASJ
Wahl der Beisitzerinnen und Beisitzern des ASJ-Bundesvorstandes
Benennung der beiden beratenden Delegierten zum Bundesparteitag
Antragsberatung
Ca. 16:00 Uhr Ende der Bundeskonferenz